Edith Graf-Litscher antwortet
Covid-Verluste nicht beim Personal einsparen!
Auch dieses Jahr hat die Pandemie der SBB wieder Verluste gebracht, und zwar auch im Fernverkehr. Gibt es für diesen nun Bundeshilfe? Immerhin sind doch viele Pendlerinnen und Pendler auf die IC und IR angewiesen.
Die Coronakrise führt im öffentlichen Verkehr (öV) weiterhin zu finanziellen Einbussen. Um diese abzufedern, schlägt der Bundesrat dem Parlament für das Jahr 2021 analog zum Vorjahr ein Paket von Massnahmen zugunsten des Regionalen Personenverkehrs, des Güterverkehrs, für den Ortsverkehr sowie für touristische öV-Angebote vor.
Wie schon letztes Jahr erachtet es der Bundesrat nicht als notwendig, der SBB direkte Unterstützung zu gewähren, um die Auswirkungen der Covid-19-Krise auf ihre Ergebnisse im Fernverkehr zu kompensieren. Eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe unter der Leitung des Finanzdepartements (EFD) prüft zurzeit, welche Massnahmen zu treffen sind, um eine nachhaltige Finanzierung der SBB sicherzustellen.
Die Arbeit dieser Arbeitsgruppe müssen wir politisch und im SEV genau im Auge behalten, damit sie keine kurzfristigen, öV-schädlichen Sparmassnahmen zulasten des SBB-Personals legitimiert. Als erster Schritt haben wir in der Sitzung der Verkehrskommission (KVF-N) vom 22./23. November (nach Redaktionsschluss) das zweite Massnahmenpaket für den öV diskutiert und dabei die fehlenden Massnahmen im Fernverkehr kritisiert. Wir müssen verhindern, dass kurzsichtiges Spardenken unser Erfolgsmodell Schweiz im öV gefährdet und auf dem Buckel des Personals Sparmassnahmen eingeführt werden.
Edith Graf-Litscher ist SEV-Gewerkschaftssekretärin, Nationalrätin und Mitglied der Verkehrskommission.
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