29. Februar 2012

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Arztzeugnis: Das gilt!

Eine Grippe, ein Unfall, man geht zum Arzt und bekommt ein Arztzeugnis für den Arbeitgeber. Abgeben und fertig …

Doch manchmal ist es eben nicht so einfach. Sei es, weil trotz Zeugnis keiner glaubt, dass man krank war oder ist, oder sei es, weil sich Fragen über die Einsetzbarkeit stellen.

Wie sieht ein Arztzeugnis aus?

Ein Arztzeugnis hat keine gesetzlich vorgeschriebene Form. Meistens wird aber der kleine blaue Zettel verwendet, den wir alle gut kennen. Das Arztzeugnis stellt ein wichtiges Beweismittel dar, und um der Beweispflicht zu genügen, muss es schriftlich vorliegen. Gemäss den Empfehlungen der Ärztegesellschaft ist ein Arztzeugnis erst dann gültig, wenn es Datum, Stempel und eigenhändige Unterschrift des behandelnden Arztes enthält. Es wird unterschieden zwischen einem einfachen Zeugnis – dem kleinen blauen Zettel – und einem detaillierten Zeugnis – in der Regel in der Form eines Briefes.

Das Zeugnis ist ein Dokument

Arztzeugnisse gelten als Urkunde, und das Ausstellen eines falschen ärztlichen Zeugnisses ist somit strafbar. Bevor also ein Arzt ein Zeugnis ausstellt, muss er sich sicher sein, dass er die attestierte Arbeitsunfähigkeit oder eben Arbeitsfähigkeit auch medizinisch belegen kann. Gefälligkeitszeugnisse sind unzulässig. Zudem müssen Arztzeugnisse transparent sein. Um Unklarheiten zu vermeiden, muss festgehalten werden, ab wann und in welcher Höhe die Arbeitsunfähigkeit besteht, und entweder ein Enddatum oder mindestens das Datum der nächsten Konsultation ist zu notieren. Rückdatierungen sind problematisch und nur dann zulässig, wenn sich der Befund mit medizinischen Untersuchungen klar beweisen lässt.

Arztzeugnisse enthalten grundsätzlich keine Diagnosen. Nur wenn der Patient den Arzt ausdrücklich von der ärztlichen Schweigepflicht entbindet, darf eine Diagnose aufgeführt werden. Das gilt sowohl für einfache wie auch für detaillierte Zeugnisse.

Wann braucht es ein Arztzeugnis?

Meldet sich ein Arbeitnehmer telefonisch, per E-Mail oder SMS bei der Arbeit ab und erscheint die angegebene Krankheit nicht als glaubwürdig, darf der Arbeitgeber ein Arztzeugnis zur Bestätigung verlangen. Eine Pflicht zur unaufgeforderten Vorweisung eines Zeugnisses besteht nicht, ausser es ist im GAV oder einer individuellen Vereinbarung geregelt worden. Grundsätzlich darf der Arbeitgeber ein Arztzeugnis ab dem ersten Krankheitstag verlangen. Wurde aber vereinbart, dass ein Arztzeugnis erst ab dem dritten Tag vorgelegt werden muss, dann hat der Arbeitgeber für diese drei Tage zu beweisen, dass der Arbeitnehmer nicht krank war.

Wie schnell muss das Zeugnis eingereicht werden?

Ein Arztzeugnis muss dem Arbeitgeber grundsätzlich so schnell wie möglich zugestellt werden. Es reicht aber aus, dieses Zeugnis per Post zu schicken. Eine persönliche Übergabe ist nicht nötig. Besonders dann nicht, wenn die Arbeitsunfähigkeit noch andauert. Eine verspätete Einreichung ist per se kein Kündigungsgrund, kann aber entweder Auswirkungen auf die Lohnzahlung oder mindestens auf die Zeitaufschreibung haben.

Was ist, wenn das Zeugnis nicht genügt?

Das Arztzeugnis ist ein Anscheinsbeweis. Das heisst, es verbessert die Beweislage, muss aber auch durch weitere Unterlagen wie die Untersuchungsakten des ausstellenden Arztes belegt werden können. Bestehen dann immer noch Zweifel, kann der Arbeitgeber eine vertrauensärztliche Untersuchung veranlassen, natürlich auf seine Kosten. Der Arbeitnehmer kann diese Untersuchung verweigern, hat dann aber die Folgen zu tragen, wenn die Arbeitsunfähigkeit nicht bewiesen werden kann. Das kann bis hin zu einer Kündigung führen.

Im Notfall zum Berufsrechtschutz

So kompliziert, wie es hier tönt, ist es zum Glück im gelebten Alltag nicht. Die allermeisten Arztzeugnisse werden vom Arbeitgeber ohne Probleme entgegengenommen. Gibt es aber dennoch Schwierigkeiten, kann das SEV-Rechtsschutzteam weiterhelfen.

Rechtsschutzteam SEV